Handbuch des sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts

Der Inhalt:

Das „Handbuch des sächsischen Verwaltungsvollstreckungsrechts“ befasst sich vorwiegend mit der Vollstreckung der sog. sonstigen Verwaltungsakte nach den §§ 19 ff. SächsVwVG (sog. belastende oder befehlende Verwaltungsakte) und behandelt ausführlich die Zwangsmittel des Zwangsgeldes, der Ersatzvornahme und des unmittelbaren Zwangs.

Ausgehend vom sog. Vollstreckungstitel als Grundlage jedes Verwaltungsvollstreckungsverfahrens werden die verschiedenen Stufen der Verwaltungsvollstreckung ausführlich erörtert. Im Vordergrund steht die Auswertung der Rechtsprechung mit vielen Beispielen, praktischen Mustern und Tenorierungen behördlicher Bescheide.

Anlass der Neuauflage ist das Gesetz zur Änderung des Verwaltungsvollstreckungsrechts und weiterer verfahrensrechtlicher Vorschriften im Freistaat Sachsen vom 13. Dezember 2023. Ferner sind die aktuelle Rechtsprechung insbes. des OVG Bautzen sowie die Fachliteratur berücksichtigt worden.

Das Werk ist sowohl an den Praktiker als auch an alle in der Ausbildung befindlichen Personen – Studenten an der Fachhochschule, Studenten der Rechtswissenschaft oder Rechtsreferendare – gerichtet.

Gliederung des Handbuches:

• Kapitel A – Einführung
• Kapitel B – Grundsätze des Verwaltungsvollstreckungsverfahren
• Kapitel C – Der Vollstreckungstitel als „allgemeine Voraussetzung der Vollstreckung“
• Kapitel D – Sonderfall der Vollstreckung aus einem Verwaltungsvertrag
• Kapitel E – Der Vollstreckungsschuldner
• Kapitel F – Die Vollstreckungsbehörde
• Kapitel G – Vollstreckungshilfe
• Kapitel H – Die unterschiedlichen Maßnahmen in der Verwaltungsvollstreckung und die Einleitung des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens
• Kapitel I – Sonderfall des § 24 a SächsVwVG (Fiktion der Abgabe einer Erklärung)
• Kapitel J – Die Androhung einer Vollstreckungsmaßnahme
• Kapitel K – Die Festsetzung des vorher angedrohten Zwangsgeldes
• Kapitel L – Die Anwendung der Vollstreckungsmaßnahme
• Kapitel M – Abschleppen von Kraftfahrzeugen
• Kapitel N – Die Vollstreckungshindernisse
• Kapitel O – Unbeachtliche Fehler im Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
• Kapitel P – Das rechtswidrige Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
• Kapitel Q – Das nichtige Verwaltungs- und Vollstreckungsverfahren
• Kapitel R – Rechtsschutz im Verwaltungs- und Verwaltungsvollstreckungsverfahren
• Kapitel S – Prüfungsschema der Rechtmäßigkeit eines belastenden Verwaltungsaktes (als Ausgangspunkt einer späteren evtl. Vollstreckung)
• Kapitel T – Prüfungs- und Ablaufschema bei einer Vollstreckung sonstiger Verwaltungsakte (im Anschluss an den Grund-Verwaltungsakt)
• Anhang: Gesetzestexte
  Verwaltungsvollstreckungsgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsVwVG)
  Sächsisches Polizeivollzugsdienstgesetz (SächsPVDG)
  Sächsisches Polizeibehördengesetz (SächsPBG)
  Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung (GemVollzVO)

Der Autor:

Klaus Weber leitete als Regierungsdirektor bei der Landesdirektion Chemnitz das Referat „Verkehrsrecht“.
Er war von 1992 bis 2006 Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendare und ist seit über 15 Jahren Lehrbeauftragter an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung in Meißen und bei der Verwaltungsakademie in Chemnitz.
Er veröffentlicht zahlreiche Beiträge in juristischen Zeitschriften zum Allgemeinen Verwaltungsrecht, Polizeirecht, Europarecht und Verwaltungsvollstreckungsrecht.

Rezensionen:

Müller, Dieter, NJ 2021, 428;

Schmittmann, Jens M., VR 2021, 354.

Bzgl. Vorauflagen:

Ebert, Frank, LKV 2015, 312:
Fazit: "Gut zu wissen, wo man sich praktische Hilfe und Ratschläge holen kann."

Schmittmann, Jens, VR 2016, 103:
"Auch wenn sich das Werk am sächsischen Landesrecht orientiert, so ist es grundsätzlich wegen seines systematischen Aufbaus auch für Leser aus anderen Bundesländern eine wertvolle Arbeitshilfe. Es kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden."