Haftung für Rechtsmängel im Zusammenhang mit der Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen

Angesichts des scharfen internationalen Wettbewerbs sind die Unternehmen bestrebt, ihre Forschung und Entwicklung so effi zient wie möglich zu gestalten. Daher sind viele Unternehmen in den letzten Jahren dazu übergegangen, interne Forschung und Entwicklung auf ihre „Kernkompetenzen“ zu beschränken und Forschung und Entwicklung mit externen Partnern in Wissenschaft und Wirtschaft durchzuführen. Insbesondere Großunternehmen gehen zunehmend dazu über, Forschungs- und Entwicklungsaufträge an Dritte zu erteilen.

Die Neuerscheinung behandelt in diesem Zusammenhang folgende grundsätzliche Fragestellungen

• Welche Rechte hat der Auftraggeber, wenn das Forschungsergebnis mit einem Rechtsmangel behaftet ist? Wann liegt überhaupt ein Rechtsmangel vor? An welche Voraussetzungen sind die verschiedenen Rechtsbehelfe geknüpft? Wie sind diese ausgestaltet?
• Wie unterscheidet sich die externe Vertragsforschung von anderen Formen der unternehmensübergreifenden Zusammenarbeit in Forschung und Entwicklung? Wie lässt sich der zugrunde liegende Vertragstyp rechtlich einordnen?
• Darüber hinaus wird behandelt, ob die Forschungseinrichtung ihre Haftung für Rechtsmängel ausschließen kann. Es fragt sich, inwieweit die Haftung durch Individualvereinbarung oder Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden kann. Welche Vereinbarungen oder Klauseln sind wirksam?

Der Autor Dr. Michael Gempe ist Justiziar der Von Ardenne Anlagentechnik GmbH Dresden, einem der weltweit führenden Anbieter von Elektronenstrahl- und Plasmatechnologien einschließlich der dazu erforderlichen Ausrüstungen. Das Werk wurde als Dissertationsarbeit am Gerd Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena gefertigt.