Schulgesetz für den Freistaat Sachsen

Diese Ausgabe des Sächsischen Schulgesetzes erfolgt aus Anlass der umfassenden Novelle durch das Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen vom 26. April 2017 (SächsGVBl. 2017 Nr. 6 Seite 242).

Die ausführliche Einführung von Staatsminister a.D. Dr. Georg Brüggen, Ministerialdirigent Thomas Rechentin und Rechtsanwältin Constanze Geiert, LL.M. beinhaltet erste Erläuterungen auf ca. 50 Seiten.

Der Text des Sächsischen Schulgesetzes ist in Form einer vollständigen Synopse dargestellt. Darin sind alle Änderungen in der bisherigen und der neuen Fassung unter Kennzeichnung der textlichen Abweichungen und ihres gestuften Inkrafttretens gegenübergestellt.

Zur weiteren Erläuterung dieser Neuregelungen sind umfangreiche Begründungen aus den Gesetzgebungsmaterialien abgedruckt. Weiterhin ist die Begründung zum Vierten Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für den Freistaat Sachsen vom 1. Februar 2017 (SächsGVBl. 2017 Nr. 2 Seite 18) (betr. die Bildungsempfehlung) enthalten.

Herausgeber / Autoren der Einführung

Staatsminister a.D. Dr. Georg Brüggen ist Rechtsanwalt in Dresden. Der Betriebswirt und Verwaltungsjurist bekleidete unterschiedliche Funktionen in der Sächsischen Staatskanzlei Referatsleiter und im Staatsministerium des Innern als Referatsleiter, Stabstellen- und Abteilungsleiter. Nachdem er Regierungspräsident im Regierungsbezirk Chemnitz/Südwestsachsen war, wurde er Staatssekretär im Thüringer Innenministerium. Von 2001 bis 2002 leitete er als Staatsminister die Sächsische Staatskanzlei. Mit dem Rücktritt von Ministerpräsident Kurt Biedenkopf schied er aus dem Staatsdienst aus und gründete eine Rechtsanwaltskanzlei mit dem Schwerpunkt auf den Gebieten des öffentlichen Rechts und Wirtschaftsrechts. Er ist Kommentator des Kommunalrechts und des Bildungsrechts (KitaG, Schulgesetz, Hochschufreiheitsgesetz).

Ministerialdirigent Thomas Rechentin ist Verwaltungsjurist. Er übte zwischen 1993 und 2003 verschiedene Tätigkeiten in der Sächsischen Staatskanzlei und im Sächsischen Staatsministerium des Innern aus. Dazu zählte unter anderem die Funktion des Landtagsreferenten der Staatskanzlei und die Leitung des Büros des Ministerpräsidenten. Von Juli 2003 bis Ende 2007 war er Erster Beigeordneter des Weißeritzkreises, zuständig für die Bereiche Kommunalaufsicht, innere Verwaltung und Controlling, Kämmerei sowie kommunale Infrastruktur (Bauwesen und Regionalplanung). Seit seiner Tätigkeit als Leiter der Abteilung 1 im Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft von Januar 2008 bis Juli 2008 ist Herr Ministerialdirigent Rechentin seit August 2008 Leiter der Abteilung 2 im Sächsischen Staatsministerium für Kultus.

Rechtsanwältin Constanze Geiert ist Lehrbeauftragte der Fachhochschule der Verwaltung in Meißen. Sie studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt im Öffentlichen Recht. Nach der Absolvierung des Referendariats in Sachsen und Hessen arbeitete sie als wissenschaftliche Hilfskraft an der TU Dresden am Lehrstuhl für öffentliches Recht bei Prof. Dr. Dieter Wyduckel. In dieser Zeit war sie zudem an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer bei Prof. Dr. Jan Ziekow in die Erstellung eines Kommentars zum VwVfG und zur VwGO involviert. Anschließend absolvierte sie ein Aufbaustudium mit dem Schwerpunkt Europäische Integration mit dem Abschluss Master of Legal Laws. Frau Rechtsanwältin Constanze Geiert, LL.M. ist seit 2003 in der Kanzlei Brüggen Rechtsanwälte im Besonderen Verwaltungsrecht und hier insbesondere in den Bereichen des Kommunalrechts und des Bildungsrechts (KitaG und Hochschulfreiheitsgesetz) sowie dem öffentlichen Bau- und Bauplanungsrecht tätig.